Tuesday, January 26. 2010Strengere Sicherheitskontrollen in der EU geplant
Strengere Sicherheitskontrollen und Körper-Scanner an den Flughäfen, mehr Sky Marshals an Bord der Maschinen sowie Passagierdaten für Rasterfahndungen – die Innenminister der EU haben bei ihrem Treffen im spanischen Toledo zahlreiche Pläne für die Sicherheit des Flugverkehrs diskutiert, wie das Online-Portal airliners.de am 22. Januar 2010 berichtete.
Laut dem deutschen Innenminister Thomas de Mizière stehe man hinsichtlich der Rasterfahndung nicht mehr vor der Frage des Ob, sondern des Wie. So sei noch offen, welche Daten hierfür verwendet und wie lange sie gespeichert werden sollen. So könnten die europäischen Länder künftig auf das europäische Passagiernamenregister (PNR) zurückgreifen. Dieses erstellen sie seit 2007 für die USA zusammen, nutzen es aber selbst nicht.
Die EU-Kommission will bezüglich der Registrierung von Passagierdaten in naher Zukunft einen detaillierten Gesetzesvorschlag erarbeiten, für dessen Inkrafttreten die Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Ministerrats notwendig ist. Das gleiche gilt für die Einführung der Körperscanner an europäischen Flughäfen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative der EU-Kommission lehnte das Europäische Parlament noch im Jahr 2008 aus Datenschutzgründen ab. Die ersten Körperscanner werden voraussichtlich im Sommer 2010 zum Einsatz kommen. Als Voraussetzung hierfür nennt de Mizière: "Sie müssen leistungsfähig sein, sie dürfen der Gesundheit der Menschen nicht schaden und die Intimsphäre nicht verletzen.“ Schließlich sollen auch zunehmend mehr Sky Marshals eingesetzt werden. Sie fliegen schon jetzt in den USA, aber auch in Deutschland, verdeckt als Passagiere mit und greifen in Gefahrensituationen ein. Besonders die USA drängt die Länder der EU auf strengere Sicherheitsbestimmungen gegen den Terrorismus. Die Vereinigten Staaten selbst wollen ebenfalls mehr Sky Marshals einsetzen und die Zahl ihrer Körperscanner von derzeit 40 auf 450 erhöhen. Die Rasterfahndungen sind in den USA bereits gang und gäbe. Comments
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